Extras: Gutachten, Abhandlungen, Aufsätze und Sonstiges
Gutachten
Ausländerbeschränkungen im Sport
Sind EU-Ausländer Deutschen gleichgestellt? Mitgliedsstaaten der EU. Welche Staaten sind den Mitgliedsstaaten der EU gleichgestellt? Staatsangehörige der EU, EWR und der Schweiz. Inwieweit gilt dies für Amateursportler? Schachsportler als Arbeitnehmer oder Selbständige, Zulässigkeit einer freiwilligen Vereinbarung, Rechte der Sportler aus den MOE-Mitgliedsstaaten. Welches sind die MOE-Mitgliedsstaaten? Was ist das sogenannte 2+3+2-Modell? Spieleinsatz mit Touristenvisum? Arbeitsaufenthaltserlaubnis, weitere Abkommen, Abkommen mit 77 AKP-Staaten, Abkommen mit den MAGHRED-Staaten, Abkommen mit Russland, völkerrechtliche Verträge mit den nachfolgenden Staaten der früheren UdSSR (Ukraine, Moldawien, Kasachstan, Kirgisische Republik, Georgien, Usbekistan, Armenien, Aserbaidschan, Weißrussland).
Vermarktungsrechte im Deutschen Schachbund
Inhaber der Vermarktungsrechte, Vermarktungsrechte der Schach-Bundesliga, TV-Vertrag. Wer trägt das wirtschaftliche Risiko? Mehrere Inhaber der Vermarktungsrechte, Bedeutung des Hausrechtes. Wer ist Inhaber von Kennzeichenrechten? Urheberrecht/Recht am eigenen Bild, Leistungsschutzrechte, Abwehransprüche der Rechtsinhaber, wettbewerbsrechtliche Fragen (Wettbewerbsrecht). Wie erwirbt man Vermarktungsrechte? Kostenlose Kurzberichterstattung für Hörfunk und Fernsehen. Kollision von Sponsorenverpflichtungen des Verbandes mit Sponsorenverpflichtungen des Sportlers, Musterathletenvereinbarung, Vermarktungsrechte der Schacholympiade, Vermarktungsrechte der Deutschen Schach-Nationalmannschaft, Vermarktungsrechte der einzelnen Spieler, Vermarktungsrechte der einzelnen Deutschen Einzel-Meisterschaften, Vermarktungsrechte von anderen Veranstaltungen, Vermarktungsrechte der FIDE.
Haftungsfragen rund um die Vorstandsarbeit im Verband
Grundsätzliche Haftung des Verbandes. Für wessen Handeln haftet der Verband? Persönliche Haftung der einzelnen Mitglieder des Vorstandes. Haftung eines Vorstandsmitglieds für Pflichtverletzungen eines anderen Vorstandsmitglieds. Persönliche Haftung des Vorstandsmitglieds gegenüber Dritten. Haftung der Vorstandsmitglieder für andere Repräsentanten des Verbandes. Haftung im Verhältnis Gesamtverein – Zweigverein. Absicherung durch Haftpflichtversicherung.
Gibt es Urheberrechte an Schachpartien?
Abhandlungen
Der Verein und seine Besteuerung
Gemeinnützigkeit, Buchhaltung, Jahresabschluss, zweckgebundene Rücklagen, freie Rücklagen, Körperschaftssteuer, Gewerbesteuer, Umsatzsteuer, Sportveranstaltungen, ideeller Bereich, Vermögensverwaltung, Zweckbetrieb, wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb
Sanktionsmöglichkeiten
Sanktionsmöglichkeiten eines Vereins nur gegenüber Mitgliedern, Problem der mittelbaren Mitgliedschaft, Unterwerfung des Sportlers unter die Turnierordnung, Sanktion über ein Lizenzierungsverfahren (Spielerlaubnis)
Aufsichtspflicht
Aufsichtspflicht, Vermeidung von Gefahrenquellen, Warnung vor Gefahren, Ausführung der Aufsicht, Haftung bei Aufsichtspflichtverletzung.
Besteuerung von Einnahmen ausländischer Sportler
Besteuerung von Einnahmen ausländischer Sportler, Quellensteuerabzug, Steuerpflicht in Deutschland, Steuerpflicht im Ausland, Welteinkommensprinzip, Geld- und Sachpreise für ausländische Schach-Großmeister
Einladung ausländischer Schachspieler mit Visumpflicht
Visumpflicht für ausländische Schachspieler, Ausstellung des Visums, § 68 Aufenthaltsgesetzt, Haftung für Lebensunterhalt, Abdeckung durch Versicherung, Visumserteilung in den deutschen Auslandsbotschaften, Zeitprobleme, Sonderregelungen für den Einsatz von Berufsschachspieler in der Bundesliga.
Rechtsfragen rund um die Homepage
Verlinkung verschiedener Homepages, Haftung für den Inhalt einer verlinkten Homepage, Teledienstleistungsgesetz, allgemeine Informationspflichten.
Geldzuwendungen und Geldpreise an ausländische Sportler
Geldzuwendungen an ausländische Schachspieler, Geldpreise, Honorare, Vergütungen, Auslagenerstattungen, pauschale Auslagen- und Spesenerstattungen, Steuerzahlung des ausländischen Spielers in seinem Heimatland, Berechnung des Steuerabzuges, Steuerabzug gehört in die Turnierausschreibung bei Geldpreisen, Umsatzsteuerpflicht bei Geldpreisen!? Haftung des Vereinsvorstandes.
Haftung des Vorstandes für Steuerschulden des Vereins
Haftung bei Verschulden, mehrere Vorstandsmitglieder haften als Gesamtschuldner, persönliche Haftung auch mit dem Privatvermögen, Einschränkung des Haftungsrisikos durch Ressortteilung, Haftpflichtversicherung.
Immer wieder: Haftung von Vereinen und Übungsleitern
Leitung einer Übungsstunde, Garantenstellung des Übungsleiters, Definition der Sorgfaltspflichten, besondere Pflichten bei kleinen Kindern, Verkehrssicherungspflicht, Beginn und Ende der Aufsichtspflicht, Schutzvorkehrungen, Belehrungspflicht. Wie viele Kinder können beaufsichtigt werden? Verlassen der Beaufsichtigten, Regelungen mit Elterntreffen, Haftpflichtversicherung.
Inwieweit sind Wettkampfentscheidungen durch die ordentlichen Gerichte nachprüfbar?
Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, Gewährung rechtlichen Gehörs, Ermessensfehler, Ermessensüberschreitung, Ermessensnichtgebrauch, Ermessensmissbrauch, Anwendung des Gleichheitsgrundsatzes, Willkürverbot, Anwendung allgemeiner rechtsstaatlicher Verfahrensgrundsätze, Wahrung des Bestimmtheitsgrundsatzes, Verbot der Mehrfachbestrafung, Recht auf den vorab festgelegten Richter, Prinzip der Gewaltenteilung, Unparteilichkeit der zuständigen Richter, Zulassung der Vertretung durch Rechtsanwälte, Achtung des Grundsatzes „in dubio pro reo“, Begründungspflicht für die Entscheidung, objektive, an rechtsstaatlichen Grundsätzen ausgerichtete Tatsachenermittlung.
Steuerliche Grundsätze für Veranstalter (Vereine) von Schachturnieren
Wann ist Körperschaftssteuer/Gewerbesteuer zu zahlen? Wann muss oder kann der Verein Umsatzsteuer in Rechnung stellen? Wann und wie sind Geldpreise zu versteuern? Unbeschränkt steuerpflichtige und beschränkt steuerpflichtige Personen. Beispielsrechnungen.
Aufsätze
Eine Schiedsrichterentscheidung ist 10.989,82 € wert
Darstellung des Rechtsmittelweges nach einem Verbandsverfahren, gerichtliche Fragestellungen. Hat der Verband sein eigenes Regelwerk korrekt angewandt? Wurde rechtliches Gehör gewährt? Rechtsschutzinteresse zur Durchführung des Prozesses, Kalkulation der Prozesskosten.
Sonstiges
Dringlichkeitsanträge
Dringlichkeitsanträge, Grundsatz, objektive Dringlichkeit
Minderjährige und das Vereinsrecht
Minderjährige, Geschäftsunfähige, beschränkt Geschäftsfähige, Beitragspflicht, beschränkt Geschäftsfähige im Vorstand, Rechte der beschränkt Geschäftsfähigen
Steuerliche Grundsätze für Schachvereine
Abgabenordnung, Körperschaftssteuer, Gewerbesteuer, Umsatzsteuer, Lohnsteuer, Einkommenssteuer, Spieler mit Wohnsitz in Deutschland, Spieler mit Wohnsitz im Ausland, Fahrtkosten, Übernachtungskosten, Verpflegungspauschale, Haftung für Veranstalter
Nicht besetzte Vorstandsposten – Rechtsfolgen?
der Rücktritt, fehlende Kandidaten bei Neuwahlen, Abberufung oder Abwahl eines Vorstandsmitglieds, Ruhen eines Vorstandsamtes, fehlende Vorstandsmitglieder
Spendenrecht
Spendenrecht, Spenden, freiwillige Geld- und Sachleistungen, Zuwendungen, Mitgliedsbeiträge, Mitgliedsumlagen, Aufnahmegebühr, steuerliche Abzugsfähigkeit, gemeinnützig anerkannter Schachverein, wirtschaftlicher Geschäftsbereich, Freistellungsbescheid, Zuwendungsbestätigung, Spendenbestätigung, Spende bis 200,00 €, Spendengrenze, Vertrauensschutz, Ausstellerhaftung, Spendenbuchführung, Sachspenden, Aufwandsspenden
Fragen zur Ehrenamtspauschale
Ehrenamtspauschale, Amateursportler, wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb, Nebenberuf, Übungsleiterpauschale, Minijob-Grenze, Rückspende, Vorstandsmitglieder, Ver-gütung, Werbungskostenabzüge, Satzungsgrundlage
Sportversicherungsfragen
fremde Vereinsveranstaltung, Versicherungsschutz, Sporthaftpflichtversicherung, Privathaftpflichtversicherung, Unfallmeldung, Übungsleiter, verschiedene Vereine, Mitgliedschaft, mehrere Sportvereine, Kfz-Zusatzversicherung, Sportversiche-rung, Versicherungsschutz, Vereinsaktivitäten, Vereinsfahrzeug, Unfall, Sport- und Spielgemeinschafte
Der Vereinsname
Umgang mit Ämterkollisionen
Ämterkollision, Kollision, In-Sich-Geschäft, Stimmverbot, Stimmrecht
Widerruf ehrenrühriger Tatsachenbehauptungen
Unterlassungsklage, Widerrufsklage, Strafanzeige, falsche Behauptungen in einem laufenden Gerichtsverfahren
Vorsicht mit der GEMA
Wann ist eine Veranstaltung öffentlich? GEMA-Gebühren bei Weihnachtsfeier, Tanzabend u. s. w. Pauschalverträge zwischen Landessportbünden und GEMA
Zuwendungen an Mitglieder und Erhalt der Gemeinnützigkeit
Selbstlosigkeit und Gemeinnützigkeit, Zuwendungen ohne Gegenleistung, Annehmlichkeiten sind erlaubt, Zuwendungen bei Vereinsjubiläum, Zuwendungen bei runden Geburtstagen, Geldzuwendungen, Sachzuwendungen, Bewirtung bei Feiern oder Vereinsausflügen, Getränke und Genussmittel, Erstattung von Fahrtkosten.
Vereinszusammenschlüsse
Verschmelzung nach dem Umwandlungsgesetz, Fusion
Arbeitsleistungen durch ausländische Sportler und Trainer bei einem Kurzaufenthalt in Deutschland
Begriff der Arbeitserlaubnis, Aufenthaltstitel mit und ohne Arbeitserlaubnis. Was versteht man unter Beschäftigung und Erwerbstätigkeit? Zustimmung der Ausländerbehörde
Sozialversicherungsrechtliche Beurteilung von Berufsschachspielern
Die Spitzenverbände der Sozialversicherungsträger haben in Anlehnung an die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts und des Bundessozialgerichts Kriterien aufgezeigt, die eine Abgrenzung des Beschäftigungsverhältnisses vom Dienst-/Werkvertrag deutlich machen.
Wann ist ein Berufsschachspieler Selbständiger oder Arbeitnehmer? Wie hoch sind die steuer- und sozialbgabefreien Beträge? Welche Besonderheiten sind für selbständig tätige Übungsleiter zu beachten?
Gemeinnützigkeit im Steuerrecht
Wann kann ein gemeinnütziger Verein bezahlte Sportler fördern? Was ist ein Zweckbetrieb? Wie hoch dürfen die steuerfreien Einnahmen liegen? Behandlung des bezahlten Vereinssportlers. Behandlung eines bezahlten vereinsfremden Vereinssportlers.
